News

16.09.2014, 15:02 Uhr | Thomas Eusterfeldhaus

Besetzung des Kreisausschusses

Junge Union fordert von Linken und Piraten ein Ende des unsäglichen Possenspiels

Zu den Vorwürfen von Linke und Piraten, Landrat Zwicker hätte nach einem "Schlupfloch" gesucht, um die Wahl des Kreisausschusses zu wiederholen, erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) im Kreis Borken, Thomas Eusterfeldhaus:

"Die Vorwürfe von Linken und Piraten sind eine bodenlose Frechheit. Dem Landrat vorzuwerfen, er würde politisch auf die Besetzung des Kreisausschusses einwirken grenzt vor dem Hintergrund der vom Kreis Borken dargestellten Rechtslage an Realitätsverweigerung. Natürlich wirft die plötzliche Zusammenarbeit von zwei Parteien im Kreistag, die sich während des Wahlkampfes wochenlang inhaltlich "bekämpft" haben, kommunalrechtliche Fragen auf. Diese rechtlichen Fragen zu klären, ist Aufgabe des Landrats. Nicht mehr und nicht weniger.

Anstatt das unsägliche Possenspiel weiter fortzusetzen und die Integrität des Landrats öffentlich in Frage zu stellen, sollten sich die neuen „best friends“ von Linke und Piraten vielleicht besser mal mit dem nordrhein-westfälischen Kommunalrecht und der aktuellen Rechtsprechung auseinandersetzen. Dann erübrigen sich nämlich bestimmte Diskussionen.

Geradezu entlarvend ist das Theater der Linken mit Blick auf den Kreis Wesel. Dort ist es nämlich ausgerechnet die Kreistagsfraktion der Linken, die die Zusammenarbeit von FDP und VWG im Kreistag rechtlich anzweifelt und den dortigen Landrat aufgefordert hat, den Fraktionsstatus der beiden Parteien im Kreistag rechtlich zu prüfen. Die völlig widersprüchlichen Argumentationen und Rechtsauffassungen der Linken in den Kreisen Borken und Wesel machen deutlich, dass bei ihnen scheinbar das bekannte Pippi-Langstrumpf-Motto gilt: Ich mache mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt"

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche